Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren und Dienstleistungen erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von der Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung schriftlich, mündlich, online über ein Formular auf der Webseite oder per Email an die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Bei online Bestellungen über ein Formular erhält der Kunde eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit der Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen kommt zustande, wenn die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv § 151 S. 1 BGB. Kann die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden mitgeteilt.
(4) Bei größeren Bestellungen behält sich die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.
§ 3 Lieferung
(1) Die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
§ 4 Mehrfachkarten und Gutscheine
(1) Mehrfachkarten und Waren-Gutscheine sind 12 Monate uneingeschränkt gültig. Danach muss auf eine Preiserhöhung aufbezahlt werden.
(2) Drei Jahre nach dem Kauf eines Waren-Gutscheines greift die gesetzliche Verjährung. Waren-Gutscheine verlieren nach Ablauf dieser Zeit ihre Gültigkeit.
(3) Geldwertgutscheine behalten ihre Gültigkeit uneingeschränkt.
(4) Eine Barauszahlung von Waren-Gutscheinen und Geldwertgutscheinen ist ausgeschlossen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von der Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen berechtigt, Verzugszinsen iHv 7 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von der Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen anerkannt sind.
§ 7 Widerruf
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 30 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
(2) Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von Euro 40,- trägt der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.
(3) Im Fall des Widerrufs zahlt die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von der Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen ggfs. bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.
(4) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren (bei gebrauchter Ware von einem Jahr) gemäß folgenden Regeln einstehen.
(2) Liegt ein von der Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen zu vertretender Mangel vor, kann der Kunde diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen lassen.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 9 Datenschutz
(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie EU-Datenschutz-Grundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen; teilen Sie uns dies bitte mit.
(2) Verwendung der personenbezogenen Daten
Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
(3) Weitergabe von Informationen
Die Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.
§ 10 Haftung
Eine Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen / Januar 2014